Episode 34: Alles klar, Frau Kommissarin?

00:00:04: Servus, Henning.

00:00:06: Hallo, Lübe.

00:00:07: Mann!

00:00:08: Du kannst gar nicht...

00:00:10: Es ist alles neu und du machst den Start neu?

00:00:15: Das musst du doch

00:00:16: abstimmen, Feuer.

00:00:17: Entschuldigung.

00:00:20: Es ist so als wenn ich jetzt anfing zu jodeln auf einmal.

00:00:26: Achtung, Henny, kleine Vorankündigung, ich werde dich heute mit Servos begrüßen.

00:00:29: Damit kann ich umgehen.

00:00:31: Ich muss dich nur feuerfissen.

00:00:33: Wir kommen nie im Leben

00:00:34: dabei.

00:00:35: So, wir lachen ins Papier.

00:00:44: Servus Henning!

00:00:45: Servus Natja.

00:00:46: Hallo liebe Zuhörerinnen und wie schön dass ihr dabei seid bei unserer neuen Folge von Geschichten aus dem Arbeitsrecht.

00:00:53: Dem lustigen, witzigen und interessanten Podcasts mit witzigem und interessantem Geschichten

00:01:00: Aus

00:01:00: dem Arbeitsrechten

00:01:02: Klappt super.

00:01:03: Wie ihr vielleicht merkt gibt es heute eine Weltpremiere Denn Natja und ich sitzen im selben Raum Und damit können wir vielleicht auch gleich eine Zuhörerinnenfrage beantworten, die uns tatsächlich häufiger gestellt wurde.

00:01:16: Nämlich wie wir das eigentlich machen wenn wir doch in München und Hamburg eigentlich im Büro sitzen ob wir uns dann immer einmal treffen im Monat für unsere Podcast Aufnahmen?

00:01:25: Und da haben wir schon viele Illusionen zerstört indem wir gesagt haben ne das machen wir eigentlich rein online und nachdem wir so viel traurige Augen gesehen haben haben wir gesagt okay dann müssen wir das jetzt einmal ausprobieren Das wird tatsächlich im selben Raum sitzen und wir haben schon festgestellt, das macht es deutlich schwieriger.

00:01:43: Ich muss mich erstmal

00:01:44: einfinden in dieser neuen Situation.

00:01:46: In dem Moment wo man dem anderen ins Gesicht schaut fängt zumindest Natja sofort an zu laden.

00:01:54: Ja okay wow also ich muss mich erst mal noch dran gewöhnen.

00:01:56: aber heute ist ein Tag voller Prämieren weil heut passieren ganz viele Dinge zum ersten Mal.

00:02:02: was genau das verrate ich gleich.

00:02:06: Inhaltlich beschäftigen wir uns heute mit einer Polizistin, die eine vermeintliche kreative Idee hatte um die eigene Karriere zu beschleunigen.

00:02:14: Und wir klären warum dieser Live-Hack für die schnellere Beförderung nicht so nach Armung empfohlen ist.

00:02:20: und wir will dann dabei mal wieder in fremden Rechtsgebieten.

00:02:22: neben einem Ausflug ins Beamtenrecht schauen wir uns auch das relativ neue SBGG an – Das Gesetz über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtsheintrag.

00:02:33: Sogar Intro ist schwieriger, wenn du daneben

00:02:35: sitzt.

00:02:36: Ja aber sehr gut gemacht hat er das hast jetzt sehr souverän runter und Jonathan legt dann noch Musik drunter und dann merkt was gar keiner

00:02:45: fast halb professionell.

00:02:46: ja wow handing what a day.

00:02:48: also zuerst mal zu den primären hast ihr schon gesagt wir heute zum ersten mal im gleichen raum dass es schon spannend first time in der geschichte dieses podcast mal schauen ob wir's wieder machen oder ob sie einfach nur zur verwirrung führen?

00:03:02: aus nur zwei wege entweder wir machen das wieder oder das nächste mal läuft ein video dabei ja oder wir machen es halt einfach nicht mehr

00:03:10: oder so.

00:03:10: genau ist es vielleicht der erste schritt zum videopodcast aber ob dass jemand anschauen würde ich weiß nicht wie zwei radiogesichter keine ahnung naja aber ich darf dich heute begrüßen im wunderschönen münchen Und da sind wir ja schon bei der zweiten Premiere, weil ich konnte es gar nicht glauben.

00:03:27: Du hast mir verraten, dass du noch nie auf der Wiesen warst.

00:03:30: Korrekt!

00:03:31: Skandal

00:03:32: und das ist ja heute am Tag unserer Aufnahme.

00:03:37: Ist ja noch Wiesen.

00:03:39: Wunderschönstes Wiesenwetter.

00:03:41: die Sonne scheint und insofern haben wir jetzt hier auch gar nicht so viel Zeit für den Podcast, weil wir rücken.

00:03:46: direkt im Anschluss an die Aufnahme rücken wir aus Richtung Theresienwiese Und dann werden wir uns das mal anschauen.

00:03:53: Ich bin total gespannt und auch Stil sicher angezogen, weil ich komme direkt aus einer Gerichtsverhandlung hier am Landgericht München und es macht ja keinen großen Unterschied oder Gericht Wiesen ist zu der Zeit alles

00:04:06: ähnlich.

00:04:07: tatsächlich auch inhaltlich gibt's da manchmal über Schneidung wie schon festgestellt.

00:04:11: aber ich finde es toll weil du dann wenigstens auch mit dem Erscheinungsbild den erforderlichen Anstand mitbringst zu dieser Veranstaltung.

00:04:17: das find ich schön.

00:04:18: Naja, genau.

00:04:19: Dann fällt man wenigstens auf habe ich mir gedacht.

00:04:21: also das mit Sicherheit.

00:04:22: und dann sind wir nämlich auch schon bei der dritten Premiere des Tages wobei da kann ich noch nichts versprechen.

00:04:27: aber wie gesagt wir haben ja jetzt wenig Zeit und für all die Zuhörer in die Tendicell finden dass unsere Folgen ein bisschen zu lang sind kommt ist sie gute Nachricht.

00:04:36: Wir machen jetzt Rucki-Zucki.

00:04:38: Ich hab einen Fall rausgesucht Der ist auch relativ knapp.

00:04:42: Den besprechen wir jetzt durch Seriös hoffentlich Stringent und ernsthaft Und dann geht's ab aufs Teufelsrad.

00:04:50: Sehr gut.

00:04:51: und diesen, wie heißt das Ding wo man da so hoch fährt?

00:04:54: Topo

00:04:55: Garnen.

00:04:55: Ja genau, da müssen wir auch in Anzug schuhen ja.

00:04:58: Cool!

00:05:00: Ich bin auf Rückfragen nach dieser Folge sehr gespannt und ich weiß jetzt schon nicht ob sie sich nur inhaltlich mit dem Fall beschäftigen werden oder mit Fragen zu unserem Wiesenausflug.

00:05:09: Wir werden mal

00:05:11: sehen.

00:05:11: Das gute ist ja dass die Ausstrahlung erst später ist.

00:05:13: Insofern kann jetzt keiner uns auf der Wiesn beobachten.

00:05:17: Vielleicht machen wir ein Foto und packen das in die Show-Notes?

00:05:20: Das wäre natürlich cool, das machen wir!

00:05:23: Aber wir machen das hier natürlich wie gewohnt ordentlich und sorgfältig weil wir haben ja auch einen Ruf zu verlieren.

00:05:29: Deshalb machen wir jetzt den Ernsthaftigkeitsmode on.

00:05:32: Sanft und sorkfältigt.

00:05:36: Genau falls es heute so ein bisschen klingt wie wenn man unter Wasser aufnimmt ist heute morgen noch ein bisschen Flüssigkeit ins Mikro gelaufen.

00:05:42: Auch das eine Premiere.

00:05:44: Ja, der Tag hat schon viel Schönes mit sich im Rad passiert.

00:05:49: Aber rein in den Fall also!

00:05:51: Unser heutiger Fall ist recht aktuell.

00:05:53: Er basiert auf einem Urteil vom fünften Mai zwanzig sechsundzwanzig, ist also gerade mal ein paar Monate alt und er spielt mal wieder in NRW.

00:06:02: Also zumindest örtlich bekanntes Gefilde?

00:06:05: Sehr gut!

00:06:06: Ja was die Gerichtsbarkeit angeht wird es dann aber schon bisschen speziell weil wir sind heute nicht an der Arbeitsgerichtsbarkeits.

00:06:12: Wir besprechen einen Urteil des Oberverwaltungsgerichts.

00:06:17: Da ist der Spaß ja auch zu Hause

00:06:18: Da ist das Spaß zu Hause.

00:06:20: Aber jetzt erst mal alles der Reihe nach, wir gucken uns an was ist passiert?

00:06:25: Unser heutiger Protagonist ist ein Kommissar beziehungsweise eine Kommissarin bei der Polizei in Düsseldorf und er bzw sie hat auch durchaus Ambitionen also karrieretechnisch gesehen.

00:06:38: Also es ist nicht so ganz klar ob es sich um eine Kommission oder einen Kommissare handelt.

00:06:43: ich bleibe vorerst der einfach halbermal auch ohne jegliche Wertung beim Kommissaren.

00:06:49: Und dieser Kommissar, der hat am zweiten Februar zwanzig fünfundzwanzig im behördlichen Intranet einen Artikel entdeckt.

00:06:56: Da ging es um die vorausgegangenen Beförderungen und in diesem Artikel wurde auch kundgetan dass es kürzlich eine Beamten gegeben hat, die befördert wurde und die kurz zuvor eine Änderung des Geschlechzeintrags vorgenommen hat.

00:07:11: Jetzt mal meine Frage an dich.

00:07:13: Was könnte das denn bedeuten, eine Änderung des Geschlechzeintrags vornehmen?

00:07:18: Hast du da ne Idee?

00:07:20: Eine Änderungen des GeschLECHZEINTRAGS VORNEhmen?

00:07:22: Vornehmen lassen!

00:07:24: Naja also ich vermute dass man ja mittlerweile aus drei Geschlechtern auswählen darf.

00:07:30: Je nachdem wie man sich fühlt und auch sonst so ist... Gott es ist politisch extrem heikel jetzt.

00:07:35: Natürlich

00:07:36: und das an dem heutigen Wiesentag.

00:07:38: Also jedenfalls gibt's ja mehrere Geschlechter Und da gibt es sicherlich die Möglichkeit, wenn man ein anderes Geschlecht entwickelt oder annimmt im Laufe des Lebens.

00:07:50: Als das bei der Geburt eingetragen wurde ihr tümlicherweise möglicherweise dass man das dann ändern lassen kann in irgendeinem Art Personenstandsregister oder irgendwie sowas.

00:08:01: Sehr gut erklärt.

00:08:03: Tatsächlich gibt es seit dem ersten November, das Gesetz über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag und dieses Gesetz erleichtert die Änderung des Geschlechzeintrags beim Standesamt.

00:08:21: Das ist eine Neuregelung und die ersetzt das frühere Transsexuellengesetz.

00:08:25: Und stärkt insbesondere die Rechte transgeschlechtlicher, intergeschlechthlicher und nicht binärer Personen.

00:08:32: Und Ziel dieses Gesetzes ist es – und das zitiere ich jetzt auch direkt aus Paragraph eins des Gesetzes Die personenstandsrechtliche Geschlechtszuordnung und die Vornamenswahl von der Einschätzung dritter Personen zu lösen, und die Selbstbestimmung der betroffenen Personen zu stärken.

00:08:49: Und das recht jeder Person auf Achtung und respektvolle Behandlung in Bezug auf die Geschlechtsidentität zu verwirklichen.

00:08:56: Klingt schön!

00:08:57: Klingt

00:08:57: Schön und vereinfacht gesagt heißt es also man kann jetzt mittlerweile durch einen einfachen Sprechakt beim Standesamt den Vornamen und dem Geschlechtseintrag ändern lassen um da so ein bisschen Hürden abzubauen.

00:09:11: Und das ist ja eigentlich eine sehr schöne Idee!

00:09:14: Jetzt kommt der Diktai Avraham ins Spiel.

00:09:18: aus meinem Intro und den Ideen, die der Kommissar vielleicht gehabt haben könnte, um seine Karriere ein bisschen zu pushen... Was könnte jetzt die knaller Idee gewesen sein, die er hatte?

00:09:30: Er könnte sich gedacht haben dass es vielleicht karriertechnisch bessere Erfolgsaussichten hat Wenn er kein Mann ist.

00:09:38: Ja?

00:09:39: Du hattest gesagt, der hat da diesen Artikel gelesen... ...dass da eine Kommissarin befördert wurde die kurz zuvor das hatte ändern lassen also zuvor offenbar auch möglicherweise männlich war.

00:09:51: Ich hätte gar nicht gedacht dass es bei der Polizei so ein Geschlechter Thema ist weil ich habe so das Gefühl man sieht auch relativ viele weibliche Polizistinnen auf den Straßen.

00:10:02: aber möglicherweise hat man als Frau doch noch Bessere Aussichten wobei man heutzutage vielleicht dann sogar mit dem dritten geschlecht weil davon gibt's wahrscheinlich am wenigsten noch bessere beförderung.

00:10:13: Das

00:10:13: hätte vielleicht die beste aussicht gehabt.

00:10:15: was ist genau so?

00:10:16: also wie es ist ja im land nrw und da gibt das einen frauenförderungsprogramm und insofern Denkt mal, dass die vielleicht noch ein bisschen in der Unterzahl waren.

00:10:26: Insofern hätte ihn diese Änderung des Geschlechtseintrags um dreiundvierzig Positionen nach oben katapultiert für den nächsten Beförderungsdurchgang und da kann man ja schonmal auf Ideen kommen.

00:10:39: Kann man machen?

00:10:39: Kann man mal machen!

00:10:40: Also es ist auf jeden Fall out of the box sehr kreativ.

00:10:45: Ob's am Ende geklappt hat schauen wir uns jetzt direkt mal an.

00:10:48: also er hat diesen Artikel gelesen im Februar.

00:10:51: Dann hat er sich im Mai tatsächlich beim Standesamt vorgestellt, Namen und Geschlechzeintrag ändern lassen.

00:10:59: Und in der Zwischenzeit also zwischen Februar und Mai hatte auch noch mal angekündigt gegenüber Kollegen dass er das jetzt auch machen wird.

00:11:06: Also in Bezug auf diesen Artikel im Intranet den er gesehen hat.

00:11:10: Das geht so einfach?

00:11:11: Also brauche ich wirklich nur diesen Sprechakt oder... Ich kann jetzt sagen, ich möchte jetzt gern Rosalinda heißen ab morgen.

00:11:17: Würdet ihr auch gut stehen für dich!

00:11:20: Das geht.

00:11:20: Also ich muss einfach nur sagen ab morgen, also ich muss da nix anderes...

00:11:24: Ich weiß jetzt nicht ob ab morgen.

00:11:26: oder gibt es natürlich dann schon noch gewisse Formalia und Fristen die einzuhalten sind?

00:11:29: Ich habe jetzt im Vorfeld des Podcasts mal kurz reingelinzt ins Gesetz was ich auch gesehen hab.

00:11:36: ich glaube du kannst das nur einmal in einem Jahr machen.

00:11:40: Also du kannst jetzt nicht alle drei Monate sein.

00:11:43: Du bist ja zumindest für ein Jahr bist du daran gebunden für was du dich da entscheidest.

00:11:48: aber

00:11:48: Okay, gut.

00:11:49: Das finde ich erstaunlich.

00:11:52: Ich habe nicht gedacht dass das jetzt so einfach geht also mit drittem Geschlecht und irgendwie divers und non-binär und so klar das ist ja auch nicht körperlich zuzuordnen.

00:12:03: aber dass man das jetzt auch so reingefühlt sich da umentscheiden kann finde ich jedenfalls interessant und wirft ja dann eine Menge Fragen auf.

00:12:12: Ich glaube es gibt ja auch diese Diskussion zu Sportwettbewerben oder irgendwie

00:12:18: richtig

00:12:18: Frühere männlich gelesene Personen als jetzt weibliche gelesende Personen teilnehmen.

00:12:24: Ja, interessant!

00:12:25: Finde ich auch.

00:12:26: Ich muss gestehen dass dieses Gesetz an mir vorbeigegangen ist und deshalb fand ich den Fall jetzt ganz spannend weil das ja wie du sagst sehr viele Folgefragen mit sich bringt wenn wir heute hier im Beamtenrecht sind, das ja aber auch fürs Arbeitsrecht ganz generell eine Menge Fragen aufwirft.

00:12:46: Und eigentlich auch gerade für Arbeitgeber wichtig ist, dass man das mal gehört hat, dass es das gibt, weil wenn man den Arbeit neben der hat die so einen Änderungsantrag einreichen oder eben eine Änderung durchführen lassen dann muss man das entsprechend auch in den Personalakten nachziehen.

00:13:01: also insofern glaube ich ist es ganz gut, dass Und wie immer ist so ein Gesetz gut gemeint, vielleicht an der Stelle auch gut gemacht.

00:13:10: Aber es birgt natürlich auch wahnsinniges Potenzial für Missbrauch und so ein bisschen lag der Verdacht hier in diesem Fall nahe dass es eventuell eine missbräuchliche Änderung der Geschlechtsidentität gewesen sein könnte eben aufgrund des Zusammenhangs.

00:13:26: er liest diesen Artikel sagt zu Kollegen das mache ich auch Und dann nur zwei Tage, nachdem er im Mai die Änderung beantragt hat.

00:13:36: Jetzt spreche ich im weiteren Verlauf des Podcasts von Sie.

00:13:39: Hat sie gegenüber einer Kollegin geäußert?

00:13:42: Also nächstes Jahr bin ich wieder ein Mann und es knallt diesen Monat bei den Beförderungen spätestens bei der nächsten.

00:13:51: war auch noch eine Aussage, die getätigt wurde.

00:13:54: Und gegenüber einem weiteren Kollegen hat sie wohl geäußert, dass sie bei ihrer geplanten Trauung im kommenden Jahr nicht mit dem weiblichen Geschlechtseintrag heiraten möchte.

00:14:04: Hat die das gar nicht so ganz ernst gemeint gleich?

00:14:07: Die Vermutung lag zumindest nahe und in den Gerichtsverfahren wurden diese Äußerungen nicht bestritten.

00:14:13: Ist denn gerichtlich festgestellt wie der Kommissar vorher- und hinterjahr hieß?

00:14:19: Hat man das in die Entscheidung?

00:14:20: Ich habe es nicht

00:14:21: gelesen, tatsächlich.

00:14:22: Das ist so eine wichtige Information.

00:14:24: da kann man wirklich auch nochmal wieder an die Gerichte appellieren.

00:14:27: bitte denkt auch an uns Podcaster.

00:14:30: wir haben hier auch ne Aufgabe zu erledigen.

00:14:33: ja es ist auch nicht einfach

00:14:35: immer irgendwie

00:14:36: was zu finden und dass wäre jetzt wirklich eine info die wär relevant gewesen

00:14:41: finde ich

00:14:42: Sachverhalte nicht nur nach der Relevanz für die Entscheidung, sondern auch nach der Relervanz für ein Podcast schreiben.

00:14:48: Das wäre

00:14:49: noch mal kurz eine kleine

00:14:50: Bitte soweit es wär schon witzig gewesen finde ich?

00:14:54: Ja das hätte witziges

00:14:55: sein können.

00:14:56: Hätte noch ein bisschen Fleisch ans Gerippe gebracht

00:14:58: ja Von Jonatan in Jonathanine oder so sich

00:15:01: das

00:15:02: wäre schon witzig gewesen.

00:15:03: Ich hätte es witzsich gefunden

00:15:05: an all unsere lieben ZuhörerInnen.

00:15:06: was diese neue Situation heute auch mit sich bringt ist dass unser lieber jonathan unser wie ich liebe voll nenne Tonmensch der verantwortlich für unseren guten ton ist ja haben wir ja schon mal besprochen nicht inhaltlich da kann er nichts für aber zumindest klingt.

00:15:23: der sitzt heute natürlich auch mit uns im raum Und wir sehen jetzt genau, Jonathan.

00:15:28: Ob du zuhörst oder gelangweilt oder genervt die Augen verdreht?

00:15:33: Er sieht auch noch ganz heiter aus!

00:15:35: Ja, wäre ich auch wenn ich hier sitzen würde und er hat auch Kopfhörer auf.

00:15:38: Ich weiß gar nicht ob da irgendwas anderes läuft oder ob er da wirklich unseren Podcast hört.

00:15:43: Ich vermute er ist irgendwie lautes Metal Musik drauf damit er sich das hier nicht erinnert muss.

00:15:50: Aber gut ja genau wir sind Zutritt.

00:15:52: Wir sind heute zu dritt immer.

00:15:53: Wie

00:15:53: immer, aber heute zu Dritte.

00:15:55: Ja und da ist es wirklich ein ganz anderes Game irgendwie.

00:15:58: also das muss man sich echt noch dran gewöhnen.

00:16:01: So wo war mal denn?

00:16:03: Genau, du hast gefragt ob die Namen bekannt

00:16:05: sind.

00:16:05: Ja leider nicht.

00:16:06: Es gibt jetzt noch einen kleinen Bummer an diesem Fall weil die Gerichtsverfahren, die es gab an der Zahl zwei Die hatten nichts zum Gegenstand zu klären ob denn tatsächlich diese Änderung missbräuchlich war.

00:16:18: Denn was passiert das Verfolgen des Aufgrund dieser Äußerungen die dann bekannt wurden?

00:16:22: beim Dienstherren wurde ein Disziplinar Verfahren eingeleitet gegen die Kommissarin Und solange Disziplinarverfahren pending sind oder offen sind, können Menschen von Beförderungsrunden ausgeschlossen werden.

00:16:36: Was ja irgendwie auch Sinn macht?

00:16:38: Weil es ja sehr widersprüchlich wäre wenn jetzt und das ist eine Rechtsprechung so anerkannt Es wäre widersprüchtlich, wenn dienstherr jemandem in einer Befördernungsrunde berücksichtigen würde Wenn noch ein Disziplinärverfahren läuft und disziplinar verfahren sagt er auch aus dass es möglicherweise begründete Zweifel an der Eignung gibt Und dann würde sich der Dienstherrjahr in Widerspruch zum Eigenverhalten setzen, wenn er jetzt einen solchen Beamten vor der abschließenden Klärung des Vorwurfs befördern würde.

00:17:07: Insofern ist das eine ganz anerkannte Folgenweise.

00:17:10: Solange disziplinar verfahren läuft kann man von Beförderungsausweifers fahren ausgeschlossen werden.

00:17:16: und dass es hier eben auch passiert.

00:17:18: und gegen den Ausschluss von dem Befördernungsverfahren wendet sich unsere Kommissaren mit einem Eilantrag an das Verwaltungsgericht Düsseldorf.

00:17:29: Und die hatten eben jetzt nicht zu klären, ob tatsächlich missbräuchlich geändert wurde, Name und Geschlecht, sondern es waren Eilanträge mit denen die Kommissarin versucht hat zu erreichen dass andere Kollegen nicht befördert werden an ihrer Stelle sozusagen.

00:17:47: Genau insofern ist da jetzt auch Sachverhalstechnisch nicht so viel bekannt wie ich mir gewünscht hätte.

00:17:54: Ich finde aber trotzdem, dass der Fall recht besprechenswert ist.

00:17:57: Und zumindest vor dem VG Düsseldorf war die Kommissarin nicht erfolgreich.

00:18:02: Hier hat man nämlich gesagt naja also eben weil es in der Rechtsprechung anerkannt ist das Dienstherren während laufenden Disziplinarverfahren von Beförderungen ausschließen dürfen Hat man hier nur geprüft, ob die Einleitung des Disziplinarverfahrens vielleicht offensichtlich auch missbräuchlich gewesen wäre.

00:18:18: Also ob diese Vorwürfe, die man hier macht tatsächlich völlig aus der Luft gegriffen sind oder gar nicht schwerwiegend sind?

00:18:24: Nur in diesem Fall hätte man sagen müssen nee sie hätte doch berücksichtigt werden müssen und Das hat das Gericht geprüft und gesagt, nein.

00:18:32: Also so ein offensichtlich willkürliches Disziplinarverfahren haben wir hier nicht.

00:18:36: Und damit hat es auch die Eilanträge abgelehnt und damit ist unsere Kommissarin also in der ersten Instanz gescheitert und hat dann Beschwerde eingelegt zum Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen.

00:18:50: Da können wir uns ja nochmal kurz angucken vielleicht?

00:18:52: Wir waren ja auch schon mal in der Historie des Podcasts, war mir auch schon im Soldatenrecht meine ich.

00:18:58: Genau.

00:18:59: Und da gab es doch auch so eine ... Das war doch der Einbruch in die Kameradschaftsehe?

00:19:03: Ja!

00:19:04: Mir fällt nicht mehr ein, wie hieß das was man da ... Was war die Pflicht, die dahinter steht?

00:19:08: War das auch die Wohlverhaltenspflicht?

00:19:10: Nein oder was war denn das für einen ... Der war doch auch...

00:19:14: Da gab's irgendwas Schönes aber ich weiß es auch nicht mehr.

00:19:17: Wie hieß dass denn?

00:19:18: Zu lange hier

00:19:19: Mensch, wir müssten uns mal unsere Folgen wieder an.

00:19:22: Ja das ist ein gutes Zeichen wenn man sich als Podcast seine eigenen Folgen von früher nochmal anhört.

00:19:27: Das sollten wir auf jeden Fall machen.

00:19:29: Jedenfalls gibt es jetzt eben hier aus dem Beamtenrecht eine sogenannte Wohlverhaltenspflicht Und da käme jetzt eben als Pflichtverletzung in Betracht zum einen diese missbräuchliche Inanspruchnahme dieser Änderung, das Geschlechzeintrags.

00:19:44: Aber auch und es fand ich auch noch ganz interessant Störung des Betriebsfriedens.

00:19:51: Kannst du dir vorstellen, inwiefern die Äußerungen der Kommissarin gegebenenfalls zu einer Störung Des Betriebes Friedens geführt haben könnten?

00:20:00: Naja, ich würde sagen man kann da ja an zweierlei Dinge denken.

00:20:04: Zum einen mag das natürlich Kolleginnen und Kollegen sehr verärgern die auch gern befördert werden wollen wenn eben jemand sagt, ah!

00:20:14: Ich stelle mich nicht hinten an sondern ich dränge jetzt mal vor sozusagen indem ich mir hier ohne dass wirklich ernst zu meinen mein Geschlecht ändere zumindest auf dem Papier und dann guckt ihr halt in die Röhre.

00:20:28: Das kann zu unfrieden führen.

00:20:30: Zum anderen mag ja auch Leute geben, die etwas ernster nehmen als unsere Kommissarin hier und eben nicht sagen, nächstes Jahr bin ich wieder ein Mann... ...und sich da dann auch vielleicht irgendwie in ihren Gefühlen verletzt fühlen wenn da jemand jetzt so leichtfertigt mit umgeht.

00:20:49: Absolut!

00:20:50: Genau so war es nämlich.

00:20:52: man hat hier auch festgestellt dass das durchaus eine Unmittelbare gezielte Provokation von Kolleginnen gewesen sein könnte, wenn man da hier so damit braut mehr oder weniger das auch machen zu wollen um sich damit rechtsmissbräuchlichen Vorteil zu verschaffen und sich ein bisschen vorzudrängeln mehr oder Weniger.

00:21:09: Daher eben die potenzielle Steuerung des Betriebsfriedens Und eben auch könnte die Wohlverhaltenspflicht dadurch verletzt worden sein.

00:21:17: Das sieht das Gesetz nämlich auch vor dieses SBGG, dass man gegenüber dem Standesamt versichern muss, dass die jetzt gewählte Geschlechtsbezeichnung der eigene Geschlechtsidentität am besten entspricht.

00:21:28: und wenn das jetzt eine missbräuchliche Geschichte gewesen wäre dann wäre diese Versicherung ja unwahr gewesen und damit hätte die Kommissarin einen Gesetzesverstoß begangen.

00:21:39: Und auch deshalb finde ich den Fall so ein bisschen pikant, weil er ja jetzt normal auch bei der Polizei spielt.

00:21:45: Da würde man doch hoffen denken und vermuten, dass man es da mit Recht und Gesetz hoffentlich noch ein bisschen genauer nimmt.

00:21:52: Insofern find' ich's besonders spicy, dass hier ein Kommissar vermeintlich die Idee hatte, sich mit dem Geschlechzeintrag mit der Änderung einen Vorteil zu verschaffen.

00:22:03: Genau und eben deshalb hat das Gericht auch gesagt, wir haben hier jetzt keinen Anhaltspunkt dafür dass das Disziplinarverfahren komplett willkürlich eingeleitet worden ist.

00:22:12: Es gab hier durchaus Anhalzpunkte und so lange es läuft war der Ausschluss vom Beförderungsverfahren in Ordnung.

00:22:21: Und die Verteidigungsstrategie fand ich jetzt auch noch ganz interessant.

00:22:24: was könnte denn die Kommissarinnen dazu gesagt haben zu diesen Vorwürfen im Disziplinärverfahren?

00:22:31: Wesentlichen kann man ja nur, würde ich jetzt meinen sich auf den Standpunkt stellen dass das doch alles ernst gemeint war und dass man das doch alle wirklich so gefühlt hat.

00:22:40: Gut man kann natürlich sagen habe ich alles nie gesagt und dann soll der dienst her das mal beweisen dass entsprechende Aussagen getätigt wurden ist natürlich relativ riskant.

00:22:50: wenn dann Zeugen gehört werden und dann eben möglicherweise genau das aussagen dann steht man natürlich blöd da.

00:22:57: Insofern könnte man auch überlegen, ob man eben dafür auch versucht eine plausible Erklärung zu finden nach dem Motto.

00:23:05: Dass man sich vielleicht doch ein bisschen geschämt hat für diese neue Identität und dazu noch nicht so ganz stehen konnte und das deswegen so ein bisschen ins lächerliche Versuch dazu ziehen dass man das aber eigentlich ganz ernst meint und auch plant nächstes Jahr dann eine ja dann offenbar gleichgeschlechtliche Hochzeit durchzuführen In

00:23:26: die Richtung vielleicht?

00:23:27: Ja, in diese Richtung ging es dann auch.

00:23:30: Die Erwiderungen waren dergestellte, dass man gesagt hat... ...die Äußerung gegenüber den Kollegen werden mehr scherzhaft gemeint gewesen und das wären so Notlügen gewesen.

00:23:41: Und ich glaube irgendwo an einer Stelle stand auch mal am Urteil, dass das ja schon quasi inquisitorische Nachfragereitern gewesen wäre.

00:23:49: Wie ist denn sich jetzt mit diesem Geschlechtseintrag und der Änderung verhält?

00:23:52: Dass man daraus dann aus so eine Art Verlegenheit vielleicht ein bisschen komisch reagiert hat.

00:23:57: aber das hat das Gericht nicht gelten lassen weil die Mann naja also es hat ja niemand sozusagen proaktiv nachgefragt oder wollte da jetzt auch genaueres wissen sondern die äußerungen kam eher von der anderen Seite Ganz freiwillig.

00:24:10: Und insofern hat das Gericht mehr als Schutzbehauptung gewertet und das war nicht zielführend, auch das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen hat daraufhin der Beschwerde nicht abgeholfen.

00:24:23: Insofern waren die Eilanträge damit nicht erfolgreich.

00:24:27: Der Ausschluss vom Beförderungsverfahren...

00:24:33: Verfahren

00:24:35: auf Beförderung.

00:24:37: Also ich weiß nicht, wir machen es in Zukunft glaube ich doch wieder per Video.

00:24:43: Wo bin ich denn überhaupt hier?

00:24:44: Bin ich noch mitten im Fall drin?

00:24:46: Ich glaub du bist durch.

00:24:47: Ich bin richtig zack.

00:24:49: ich guck mal hier.

00:24:50: wir sind noch unter dreißig minuten.

00:24:52: jetzt doch schnell feedback und dann.

00:24:57: Ja also ich will das jetzt auch gar nicht künstlich in die länge

00:25:00: ziehen.

00:25:01: genau ja.

00:25:01: also wie so schnell geht es dann doch nicht alle die dachten sie kommen jetzt schon vom haken mit dem schlanken fuß.

00:25:06: nein nein.

00:25:11: Ich habe noch was schlaues zu sagen.

00:25:13: Woran mich das erinnert ist der Fall von diesem mutmaßlichen Neonazi oder ich glaube, der ist sogar verurteilt worden Der ein vom äußeren Erscheinungsbild her würde ich jetzt mal sagen eine äußerst männlich gelesene Person war Also sehr lautmännlich gelesen und der hat dann auch gesagt, dass ich weiß nicht genau was der Hintergrund war.

00:25:36: Irgendwie hatte der Sorge davor in bestimmtes Gefängnis zu kommen.

00:25:41: Ich weiß nicht ob es generell um ein Männergefängnis ging das er da Sorgen hatte oder ob's um ein bestimmtes örtliches gefängnis gingen.

00:25:49: auf jeden Fall hat der auch sein geschlecht geändert und hatte dann auch sehr skurrile Auftritte.

00:25:56: Das konnte man an einer Presse sehen.

00:25:58: Waren da die Namen bekannt

00:26:00: von zu?

00:26:01: Ja, ich glaube das ist bekannt.

00:26:02: Das müssen wir sonst noch mal googeln.

00:26:05: Ich glaube der heißt irgendwie heisst er Liebig oder irgendwie so.

00:26:08: also da kannst du bestimmt dann auch Fotos finden.

00:26:11: Der ist dann somit so mit einem eskottartigen Liebig.

00:26:16: genau

00:26:17: Malasvenya

00:26:18: Genau Malaswenya richtig Malas Venja ist der angenommenen Name Und ist dann tatsächlich als Maler Svenja auch da mit zum Hut und mit so Leo Klamotten und so vor Gericht aufgetreten.

00:26:30: Höchst

00:26:30: spannend!

00:26:31: Ja,

00:26:32: und vorher hieß der glaube ich irgendwie bei den Thorsten oder so?

00:26:35: Also das würde mich jetzt da durchhörsinteressieren wie Stefan ausgehen.

00:26:37: Das sind wir jetzt zwar weit weg vom Arbeitsrecht aber sehr spannend.

00:26:42: Also das kann man ja noch mal nachgugeln.

00:26:46: Ich meine irgendwo gelesen zu haben, dass es doch dann gar nicht so gut für ihn ausgegangen ist.

00:26:51: aber das war der Versuch dann eben im Frauengefängnis zu landen in dem er sich dann in Mala Svenja hat umbenennen lassen und eben auch das Geschlecht gewechselt hat.

00:27:02: also...

00:27:04: könnte zeitlich sogar ungefähr gleich gewesen sein.

00:27:06: vielleicht hat der eine die andere die einen den anderen inspirieren.

00:27:10: das kann natürlich sein.

00:27:10: ja ich glaube dass tatsächlich diese themen recht schnell aufgekommen sind im zusammenhang mit diesem gesetz eben auch was.

00:27:17: Ich glaube bei sportarten gab es ja den verdacht auch schon länger das eben ehemalige Männer sich haben operieren lassen um dann als Frauen aufzutreten, aber trotzdem vielleicht mit einem anderen Körperbau dahinter oder so.

00:27:30: Ich glaube diese Mutmaßung gibt es ja schon sehr lange.

00:27:33: Aber die spannende Frage ist natürlich wie man jetzt mit solchen Themen dann total

00:27:37: an

00:27:37: vielerlei Stellen umgeht?

00:27:39: Weil auf der einen Seite muss man das ja auch ernst nehmen wenn man gesetzlich diese Möglichkeit einräumt ohne weitere Anforderungen zu sagen einmal im Jahr Bin ich was anderes geschlechtstechnisch.

00:27:52: Dafür gibt es in Köln ja auch Karneval, also dafür braucht man

00:27:54: kein neues Gesetz!

00:27:55: In München haben wir den Wiesen im Kölner, aber in Karnevals ist

00:27:58: das nur

00:27:59: ohne

00:28:00: Gesetze abgeschlossen.

00:28:02: Ich finde schon einmal im Jahr das ändern zu können ist schon sportlich.

00:28:06: vielleicht sollte man sich da dann doch etwas sicherer sein.

00:28:10: Das scheint ja leichter zu sein das Geschlecht irgendwie zu ändern als weiß ich nicht aus manchen lang laufenden Verpflichtungen sonst rauszukommen.

00:28:18: Und auf der anderen Seite ist es halt total missbrauchsanfällig, wenn man eben sagt okay wie geht man denn damit um.

00:28:23: Wenn ich jetzt morgen zum Standesamt gehe und sage ich möchte jetzt mal Lasvenia heißen und wozu führt das dann?

00:28:32: Morgen die Damen umkleiden und gehe auf Darmtoiletten.

00:28:38: Kann ich schon verstehen, dass das zu einer Reihe von Problemen führt?

00:28:41: Absolut!

00:28:42: Ich finde es schade ehrlicherweise weil es ist ja eine total tolle Idee für Menschen, die davon betroffen sind.

00:28:47: Das ist wirklich ne schöne Erleichterung.

00:28:49: und wie gesagt, das ist ja ne gute Idee gut gemein vielleicht auch gut gemacht Aber total traurig, dass es wie immer dann natürlich auch Personen auf dem Planruf die das vielleicht zum eigenen Vorteil ausnutzen möchten.

00:29:02: Man kann sich auch die Frage stellen warum war's überhaupt erforderlich?

00:29:05: Also wenn es hier so ein Frauenförderungsprogramm gab Auch da, ich bin glaube ich kein großer Fan von diesen Quoten ganz generell.

00:29:12: Weil ich finde es einfach schön wenn diese ganzen Merkmale überhaupt keine Rolle spielen würden bei der Frage danach wer eine Position bekleiden soll und wenn einfach immer der oder diejenige den Posten bekommt der dafür aus sachlichen Gründen am besten geeignet ist dann wäre die Welt doch ganz wunderbar!

00:29:28: Und irgendwie finde ich wenn man das ein bisschen mehr gesunden Menschenverstand walten lassen könnte im Allgemeinen bräuchte es weniger davon auch besser funktionieren und insofern finde ich den Fall spannend.

00:29:41: zum einen, weil das ja dann wirklich irgendwie ein Schuss in Ofen war.

00:29:45: Die Idee schneller befördert zu werden hat jetzt dazu geführt dass er erstmal ausgeschlossen wurde von diesem Beförderungsverfahren also ging es tatsächlich nicht schneller sondern langsamer.

00:29:54: Und zum anderen, wenn man sich das mal einen Schritt zurückgeht und überlegt, warum überhaupt?

00:29:59: Wie kam es dazu?

00:30:00: Es gab die Frauenförderung.

00:30:01: Warum brauchen wir die überhaupt?

00:30:03: Dann traurig auch, dass wir ein Gesetz schaffen, das dann so missbraucht wird.

00:30:07: Das war ja die letzte Folge mit dem Kaffee.

00:30:09: War ich schon ein bisschen sozialkritisch unterwegs.

00:30:12: Ich finde das hier nicht gut.

00:30:14: da kann man noch etwas großzügiger sein.

00:30:16: Ja,

00:30:16: aber auch aus persönlichen

00:30:18: Gründen.

00:30:19: Aber auch generell, also hier finde ich auch wieder, würde ich eigentlich gerne sagen ... Lass das doch.

00:30:26: Einfach jeder, wie er will und glücklich wird ein bisschen mehr Toleranz und Respekt und dann ist alles fein!

00:30:33: Ja das wäre schön.

00:30:33: ich glaube das würden ja auch alle unterschreiben dass es schön wäre wenn das Geschlecht bei Entscheidungen je wieder Art gar keine Rolle mir spielt weil's eigentlich nicht drauf ankommen sollte.

00:30:43: Ich habe auch manchmal die Hoffnung dass wir da mit jeder weiteren Generation auch wieder ein Stück weiter kommen Hat ich zumindest lange, wenn ich mir die jüngsten Wahlentscheidungen eines Großteils der Bevölkerung anschaue.

00:30:53: Dann weiß ich das nicht mehr ob das wirklich so unangeschränkt positiv bewertet werden kann.

00:30:59: aber ich glaube worauf es ja trotzdem keine Antwort gibt ist dass es eben in der Lebensrealität dann doch vielleicht nach wie vor Unterschiede gibt und insofern weiß jetzt nicht ob Frauenförderungsprogramme Wenn man eben ein vorhandenes Defizit irgendwie oder eine vorhandene Ungleichbehandlung ausgleichen will, dann wird man wahrscheinlich proaktiv was tun müssen.

00:31:22: So schade das vielleicht auch ist.

00:31:24: aber vielleicht ist es auch einen Ausgleich für bestimmte Fakten die sich da nicht ganz weg diskutieren lassen.

00:31:31: ja Aber trotzdem ist es halt einerseits schade dass es dann so ausgenutzt wird.

00:31:36: andererseits muss man dann vielleicht auch politisch überlegen ob man da nochmal nachsteuern sollte, ob man dann eben doch sagt naja also wenn du kannst dich da natürlich entscheiden das ist schon so.

00:31:47: Aber vielleicht sollte man auch eine gewisse Ernsthaftigkeit in dieses ganze dass man dazu mindestens mal einen zähnseitigen Besinnungsaufsatz von der KI schreiben lassen muss.

00:31:56: Warum?

00:31:57: Ja genau guckt das.

00:31:58: Auch das ist ja heutzutage in zwei Minuten erledigt.

00:32:01: Aber dass man zumindest es irgendwie nachvollziehbar macht.

00:32:03: Also dass man jetzt nicht heute Mittag auf der Wiesn war und Nachmittags noch schnell

00:32:08: Im Standesamt vorspricht.

00:32:09: Eine

00:32:09: witzige Idee beim Standesamt irgendwie versucht umzusetzen und dass man dann eben auch wenn man sich das so gut überlegt hat, dann vielleicht da auch mal eine Zeit dran gebunden ist?

00:32:19: Vielleicht nicht sein Leben lang ist ja auch klar.

00:32:21: aber dass man denn vielleicht zumindest mal drei oder fünf Jahre oder so irgendwie... Also dass man das schon nicht täglich switchen sollte.

00:32:30: Ja!

00:32:31: Aber vielleicht stacken du und ich da auch zu wenig in der Materie drin im wahrsten Sinne des Wortes weil man ja nicht Nein, aber ich weiß jetzt auch nicht.

00:32:40: Wahrscheinlich gibt es ja einen Grund dafür, dass man einmal im Jahr ändern darf.

00:32:43: Also vielleicht ist das so wie eine Art Testphase und man stellt dann fest, es funktioniert doch nicht so richtig gut und dann muss man irgendwie die Möglichkeit haben wieder zurückkehren zu können.

00:32:52: also Ich finde es super schwierig.

00:32:54: Aber vielleicht haben wir unsere lieben Zuhörerinnen da auch gute Ideen Wie man das noch besser machen könnte Noch sicherer Vorrechtsmissbrauch schützen.

00:33:03: Also mein Frommer Wunsch an diesem schönen sonnigen Dienstag ist einfach, dass wir das alles in Zukunft nicht mehr brauchen.

00:33:10: Und ein Bier?

00:33:11: Alle Happy The Ever After!

00:33:13: Mit einer schönen Wiesenmaß.

00:33:17: Ja, das ist doch ein sehr schöner Abschluss.

00:33:20: Dann würde ich

00:33:20: sagen... Wir liegen noch gut in der Zeit?

00:33:23: Gut!

00:33:23: Wir

00:33:23: liegen auch gut in die Zeit.

00:33:24: Wir können dann eben noch ganz kurz darauf hinweisen wer Feedback geben möchte nachfragen hat.

00:33:30: Ich habe

00:33:30: auch viele

00:33:32: Fragen nach dieser Folge aber die klären wir gleich.

00:33:34: ihr seht Nachfragen können ... die Realität beeinflussen, denn aufgrund der Nachfragen sitzen wir jetzt hier zusammen in Natjas langsam... Wer hat's eigentlich gefragt?

00:33:42: ... ein stickiger werdenden Türo, indem so die Essensreste vom Mittag hier noch die letzten Aromen abgeben.

00:33:49: Siehst du doch gut das wäre kein Videopodgärter!

00:33:51: Genau, das ist der Vorteil und deswegen also wer da Anregung hat, wer danach Fragen hat oder wer einfach nur Feedback geben möchte, ist herzlich dazu eingeladen.

00:34:01: Die E-Mail Adresse ist immer noch dieselbe Podcast at Lutzabel Punkt kommen.

00:34:07: Und ansonsten kann man uns natürlich auch gerne auf LinkedIn oder anderen Orts, wo man uns immer finden mag, anschreiben oder ansprechen in den nächsten neunzig Minuten dann in München auf der Theresienwiese und genau wer da zu fragen hat, kann sie natürlich auch gern platzieren.

00:34:23: Da müssen wir mal schauen ob wir die im nächsten Podcast beantworten wollen.

00:34:27: Oder wie ihr das alles unter dem Mantel der Verschwiegenheit hüllen?

00:34:31: Ja letzte Woche war ganz live Wiesenhandling.

00:34:32: du warst Säumik habe ich schon bemerkt!

00:34:34: Ich war nicht eingeladen Was?

00:34:35: Ich würde sagen, ich war nicht eingeladen weil das ist ja eine Münchner Veranstaltung.

00:34:40: Ja es war sehr schön wie immer und ich habe jetzt auch festgestellt dass die richtigen Celebrities, die machen's wohl so, dass sie auf die Wiesen gehen und erst hinterher dann... Bekannt geben.

00:34:51: Deswegen willst du jetzt auch sagen, dass du sagst letzte Woche war ich auch schon da und wir genau wie machen es jetzt auch wenn ihr das hier hört sind wir schon da gewesen.

00:34:59: Wenn wir immer noch dort sind, dann haben wir ganz falsch gemacht

00:35:03: oder alles richtig?

00:35:05: Nein.

00:35:06: aber also Ich möchte mich in aller Form entschuldigen wenn dieser folge die mangelnde ernsthaftigkeit gefehlt hat

00:35:16: Die schälen die Ernsthaftigkeit gemangelt hat.

00:35:19: Habe ich noch nicht mal das Bier getrunken?

00:35:22: Ja.

00:35:23: Liebe Zuhörerinnen, ja!

00:35:24: Das war unsere erste Folge live und in Farbe aus einem Raum.

00:35:29: Mal gucken ob sich das bewährt... Ich glaube ein bisschen gegen Ernsthaftigkeit flöten.

00:35:33: Es

00:35:34: ist für uns alle Neuland.

00:35:37: Wir müssen alle erst reinfinden.

00:35:39: Jedenfalls wir freuen uns dass ihr wieder reingehört habt.

00:35:41: Wir wünschen euch alles Gute, bleibt gesund kommt gut durch die Zeit Und bis dahin sag ma

00:35:47: servus und baba Bis dahin, ciao!